Wehret den Anfängen – die verkehrte Logik der politisch Verantwortlichen in Gießen –
18. Juni 2011
Die Botschaft von Eritrea verschiebt das seit über einem Jahr geplante „Eritrea Festival 2011“ für den 16. und 17.07.2011 in Gießen, um eine Woche. Gründe sind die Gefährdung der Teilnehmer durch den NPD Aufmarsch am 16.07.2011 und offensichtlich der politische Druck der Stadt Gießen auf die Botschaft.
Wehret den Anfängen – die verkehrte Logik der politisch Verantwortlichen in Gießen –
Wie der Gießener Anzeiger, am 16.06.2011 berichtete, hat die Botschaft von Eritrea das seit über einem Jahr geplante „Eritrea Festival 2011“ für den 16. und 17.07.2011 in Gießen um eine Woche verschoben. Nach Angaben des Gießener Ausländerbeirates sei als Grund von Seiten des Konsulats in Frankfurt, der NPD Aufmarsch am 16.07.2011 und die damit verbundene Gefährdung der Festivalteilnehmer genannt worden. Der Gießener Anzeiger zitiert die Gießener Oberbürgermeisterin Grabe-Bolz sinngemäß mit folgenden Worten, sie sei „sehr, sehr erfreut“. Sie danke der eritreischen Botschaft. Damit sei die Grundlage geschaffen, dass die Gäste am 23. und 24. Juli ein Bild von Gießen erhielten, das der Stadt entspreche, „offen und tolerant“. Es ist sehr verwunderlich wie hier eine Niederlage als Sieg verkauft wird und das eigene politische Versagen vertuscht werden soll. Die Neofaschisten haben es nur durch ihre Ankündigung, am 16.07.2011 in Gießen zu sein, geschafft, ein seit über einem Jahr vorbereitetes Volksfest zu verhindern. Die Veranstalter verschieben aus Angst vor der kaum zu gewährleistenden Sicherheit der Festivalteilnehmer ihr Festival. Soweit ist es wieder gekommen! Die Faschisten können einen Erfolg feiern und die Gießener Oberbürgermeisterin beglückwünscht die Eritreaer für ihre Entscheidung ihr Volksfest abzusagen, weil die Stadt sie nicht ausreichend Schützen kann; eine verkehrte Logik. Statt durch ein sofortiges Verbot, was spätestens nach Bekanntwerden des bereits früher angesetzten Festivals der Eritrer, leicht zu begründen gewesen wäre ein deutliches politisches Signal zu setzen haben die politisch Verantwortlichen herumtaktiert. Ständig wurde die eigene antifaschistische Haltung betont. Ohne jedoch konkrete Taten folgen zu lassen. Vielmehr wurde sich hinter juristischen Ausflüchten versteckt. Es bleibt zu fragen, wie Politiker die Rolle von politischen Signalen so gering schätzen können und wie man nach einem solchen Erfolg der Faschisten nicht für ein Verbot des NPD Aufmarsches sein kann? Gießen sollte sich nicht nur „offen und tolerant“ nennen, sondern auch bereit sein dafür zu kämpfen! Henning Mächerle VVN-BdA KV Gießen
